Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

Zuletzt überarbeitet am 16. Juni 2024

1. Annahme der Bedingungen

Durch das Erstellen eines Kontos oder die Nutzung der Dienste der BrainE4 International AG (im Folgenden "wir" oder "BrainE4") erklären Sie sich mit diesen AGB, der Datenschutzrichtlinie und weiteren Bedingungen einverstanden. Falls bedeutende Änderungen bezüglich Ihrer Rechte oder Pflichten vorgenommen werden, werden wir Sie auf angemessene Weise über diese Änderungen in Kenntnis setzen, z.B. per Mitteilungen über den Dienst selbst oder per E-Mail. Änderungen treten bei weiterer Nutzung der Dienste in Kraft.

2. Nutzungsvoraussetzungen

Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein, um ein Konto zu erstellen und den Dienst zu nutzen. Nutzer, die in relevanten Registern geführt werden oder schwere Straftaten begangen haben, sind von der Nutzung ausgeschlossen.

3. Ihr BrainE4-Konto

Sie können sich mit einer E-Mail-Adresse oder Ihrem Google-Login anmelden und ermächtigen uns, auf bestimmte Google-Kontoinformationen zuzugreifen. Sie sind für die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten und alle Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff kontaktieren Sie uns bitte umgehend per E-Mail: contact@braine4.com.

4. Änderung des Dienstes und Kündigung

Wir können Dienste ändern oder einstellen und Ihr Konto bei Verstössen gegen diese AGB ohne Vorankündigung kündigen. Wir können den Dienst ganz aussetzen, wobei wir Sie in diesem Fall im Voraus benachrichtigen werden, sofern uns mildernde Umstände, wie etwa Sicherheitsbedenken, nicht daran hindern. Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen, indem Sie den Anweisungen unter «Einstellungen» im Dienst folgen.

5. Sicherheit; Ihre Interaktion mit anderen Nutzern

SIE SIND ALLEIN FÜR IHRE INTERAKTIONEN MIT ANDEREN NUTZERN VERANTWORTLICH. SIE SIND SICH DARÜBER IM KLAREN, DASS BRAINE4 KEINE ÜBERPRÜFUNG DER KRIMINELLEN VERGANGENHEIT BEI SEINEN BENUTZERN VORNIMMT ODER SICH ANDERWEITIG ÜBER DIE VERGANGENHEIT UND HINTERGRÜNDE SEINER BENUTZER ERKUNDIGT. BRAINE4 GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN HINSICHTLICH DES VERHALTENS DER BENUTZER.

6. Rechte die Ihnen BrainE4 gewährt (Lizenz und Nutzungsrechte)

BrainE4 gewährt ihren Kunden gegen eine Lizenzgebühr und deren Zielgruppe kostenlos eine persönliche, weltweite, nicht übertragbare, nicht ausschliessliche, widerrufliche und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff auf den Dienst sowie für dessen Nutzung. Diese Lizenz ist für den alleinigen Zweck bestimmt, dass Sie die Vorteile des Dienstes in der Art und Weise nutzen und geniessen, wie dies von BrainE4 beabsichtigt und durch diesen Vertrag gestattet ist. Sie dürfen den Dienst nicht für kommerzielle Zwecke nutzen, urheberrechtlich geschütztes Material kopieren oder den Dienst stören. Verstösse gegen diese Bestimmungen können zur Kündigung Ihres Kontos und zur Vornahme von rechtlichen Schritten führen.

7. Rechte, die Sie BrainE4 gewähren (Rechte an Inhalten)

Durch die Erstellung eines Kontos gewähren Sie BrainE4 ein weltweites, übertragbares, unterlizenzierbares, lizenzfreies Recht und die Lizenz, Informationen, zu denen Sie uns von Ihrer E-Mail-Adresse oder Google Zugriff gewähren, zu hosten, zu speichern, zu nutzen, zu kopieren, darzustellen, zu reproduzieren, zu adaptieren, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu verändern und zu verbreiten. Darunter fallen auch Informationen, die Sie auf dem Service posten, hochladen, darstellen oder auf andere Weise verfügbar machen (zusammen "posten") oder an andere Nutzer übermitteln (zusammen "Inhalte"). Durch das Unterbreiten von Anregungen oder Feedback in Bezug auf unseren Dienst gegenüber BrainE4 erklären Sie sich damit einverstanden, dass BrainE4 dieses Feedback zu jeglichen Zwecken nutzen und teilen kann, ohne Sie dafür zu entschädigen.

8. Community Richtlinien

Es ist verboten, den Dienst für illegale oder schädliche Zwecke zu nutzen, andere Nutzer zu belästigen oder geschützte Inhalte ohne Erlaubnis zu posten. Die vollständigen Community Richtlinien sind auf unserer Website https://braine4.com ersichtlich und sind Bestandteil dieser AGB. Verstösse können zur Kündigung Ihres Kontos führen.

9. Käufe

Allgemein BrainE4 kann unter Umständen Produkte oder Dienste zum Kauf ("In-App-Käufe") über iTunes, Google Play, Netzbetreiberabrechnungen, BrainE4-Direktzahlungen oder andere von BrainE4 autorisierte Bezahlplattformen anbieten. Wenn Sie sich für einen In-App-Kauf entscheiden, werden Sie aufgefordert, Ihren Kauf bei dem entsprechenden Zahlungsanbieter zu bestätigen, und Ihre Zahlungsmethode (Ihre Karte oder das Konto eines Drittanbieters wie Google Play oder iTunes) anzugeben. (Ihre "Bezahlmethode") wird für den In-App-Kauf zu den Preisen angewandt, die für die von Ihnen ausgewählten Dienste angezeigt werden, sowie jegliche Mehrwertsteuer oder ähnliche Steuern, die möglicherweise auf Ihre Zahlungen erhoben werden, und Sie ermächtigen BrainE4 oder den Drittanbieter, falls zutreffend, die entsprechende Gebühr in Rechnung zu stellen.
Automatische Erneuerung; Automatische Kartenzahlung. Wenn Sie ein automatisch wiederkehrendes periodisches Abonnement erwerben, wird Ihre Zahlungsmethode für das Abonnement bis zu Ihrer Kündigung weiterhin in Rechnung gestellt. Nach dem ersten Verpflichtungszeitraum Ihres Abonnements und erneut nach jedem weiteren Abonnementzeitraum wird Ihr Abonnement automatisch für einen weiteren äquivalenten Zeitraum zu dem von Ihnen bei der Anmeldung vereinbarten Preis fortgesetzt. Falls Sie nicht möchten, dass sich Ihr Abonnement automatisch verlängert, oder wenn Sie Ihr Abonnement ändern oder kündigen möchten, müssen Sie sich in Ihr Konto des Drittanbieters einloggen und dort den Anweisungen zur Kündigung Ihres Abonnements folgen, auch wenn Sie Ihr Konto bei uns bereits gelöscht haben oder wenn Sie die BrainE4-Anwendung bereits von Ihrem Gerät entfernt haben. Das bedeutet, wenn Sie Ihr Konto bei BrainE4 löschen oder die BrainE4-Anwendung von Ihrem Gerät löschen, wird Ihr Abonnement nicht gekündigt; BrainE4 vereinnahmt alle Beträge, die Ihrer gewählten Zahlungsmethode belastet werden, bis Sie Ihr Abonnement auf dem Konto des Drittanbieters, sofern zutreffend, kündigen. Wenn Sie Ihr Abonnement kündigen, können Sie Ihr Abonnement bis zum Ende Ihrer dann aktuellen Abonnementlaufzeit weiter nutzen. Ihr Abonnement wird nach Ablauf Ihrer dann aktuellen Laufzeit nicht verlängert.
Rückerstattungen. Jegliche Gebühren für Käufe sind generell nicht erstattungsfähig. Es gibt auch keine Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise verbrauchte Zeitperioden. Wir können eine Ausnahme machen, wenn eine Rückerstattung für ein Abonnementangebot innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Datum der Transaktion angefordert wird, oder wenn die in Ihrer Gerichtsbarkeit geltenden Gesetze Rückerstattungen vorsehen.
Um eine Rückerstattung zu beantragen:
Wenn Sie Ihr Abonnement unter Verwendung Ihrer Apple-ID abgeschlossen haben, werden Erstattungen über Apple abgewickelt, nicht über BrainE4. Um eine Rückerstattung anzufordern, gehen Sie auf iTunes, klicken Sie auf Ihre Apple-ID, wählen Sie „Kaufhistorie“ aus, suchen Sie die Transaktion und drücken Sie auf „Problem melden“. Zudem können Sie auch ein Gesuch über https://getsupport.apple.com einreichen.
Falls Sie Ihr Abonnement unter Verwendung Ihres Google Play Store-Kontos abgeschlossen haben: Kontaktieren Sie uns unter Angabe Ihrer Bestellnummer vom Google Play Store (Sie finden die Bestellnummer in der Bestellbestätigungs-E-Mail, oder indem Sie sich bei Google Wallet anmelden). Sie können auch ein unterzeichnetes und datiertes Schreiben, in dem Sie erklären, dass Sie, der Käufer, diesen Vertrag kündigen, oder eine Mitteilung von gleicher Wirkung, per Post senden oder zustellen. Bitte teilen Sie uns neben der Bestellnummer auch die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse oder Telefonnummer mit. Dieses Schreiben ist an folgende Adresse zu senden:

BrainE4 International AG
Cancellations
Alte Steinhauserstrasse 1
6330 Cham
Schweiz

10. Urheberrechtsverletzungen

Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihr Werk kopiert und auf dem Dienst in einer Weise gepostet wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, stellen Sie bitte unserem Urheberrechtsbeauftragten alle verfügbaren Informationen (insbesondere Beschreibung der Verletzung, Nachweis des Urheberrechts, Kontaktdaten usw.) unter contact@braine4.com zur Verfügung.

11. Haftungsausschlüsse

BRAINE4 STELLT DEN DIENST OHNE MÄNGELGEWÄHR UND IN DER VERFÜGBAREN FORM SOWIE IN DEM UMFANG, DER DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIG IST, BEREIT UND GEWÄHRT KEINE GARANTIEN JEDWEDER ART, OB AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG IM HINBLICK AUF DEN DIENST (EINSCHLIESSLICH ALLER DARIN ENTHALTENEN INHALTE), EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF JEDWEDE STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN FÜR ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER NICHTVERLETZUNG. BRAINE4 SICHERT NICHT ZU UND GARANTIERT NICHT, DASS (A) DER DIENST UNUNTERBROCHEN, SICHER ODER FEHLERFREI SEIN WIRD, (B) ETWAIGE MÄNGEL ODER FEHLER IM DIENST BEHOBEN WERDEN, ODER (C) DASS INHALTE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE AUF DEM DIENST ODER DURCH DIESEN ERHALTEN, KORREKT SIND. DER ZUGRIFF AUF JEGLICHES MATERIAL, DAS HERUNTERGELADEN ODER DURCH DIE NUTZUNG DES DIENSTES ANDERWEITIG ERHALTEN WIRD, ERFOLGT NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR.BRAINE4 ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR INHALTE, DIE SIE, ANDERE NUTZER ODER DRITTE ÜBER DEN DIENST POSTEN, VERSENDEN ODER ERHALTEN.

12. Dienste Dritter

Der Dienst kann Links zu anderen Websites oder Internet-Ressourcen enthalten. BrainE4 ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit (oder mangelnde Verfügbarkeit) solcher externen Websites oder Internet-Ressourcen.

13. Haftungsbeschräkung

IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG ÜBERNEHMEN BRAINE4, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, MITARBEITER, LIZENZGEBER ODER DIENSTLEISTER KEINE HAFTUNG FÜR INDIREKTE, FOLGE-, EXEMPLARISCHE, ZUFÄLLIGE, SPEZIELLE ODER STRAFSCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE, OB DIREKT ODER INDIREKT VERURSACHT, ODER DATENVERLUSTE, FIRMENWERTVERLUSTE, ENTGANGENE NUTZUNG ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE SICH AUS FOLGENDEM ERGEBEN: (I) IHRER NUTZUNG ODER IHREM ZUGRIFF AUF DIE DIENSTE BZW. IHRER UNFÄHIGKEIT, DEN DIENST ZU NUTZEN, (II) DEM VERHALTEN ODER DEN INHALTEN ANDERER NUTZER ODER DRITTER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG DES DIENSTES; ODER (III) UNERLAUBTEM ZUGRIFF, UNERLAUBTER NUTZUNG ODER UNERLAUBTER VERÄNDERUNG IHRER INHALTE, SELBST WENN BRAINE4 AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. EINIGE GERICHTSBARKEITEN SEHEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG VON BESTIMMTEN SCHÄDEN NICHT VOR, SODASS EINIGE ODER ALLE AUSSCHLÜSSE UND EINSCHRÄNKUNGEN IN DIESEM ABSCHNITT MÖGLICHERWEISE FÜR SIE NICHT GELTEN.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UNK). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der BrainE4 International AG.

15. Schadloshaltung Ihrerseits

Sie verpflichten sich, BrainE4 von allen Ansprüchen freizustellen, die aus Ihrer Nutzung des Dienstes resultieren, einschliesslich Anwaltskosten.

16. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag einschliesslich der Datenschutzbestimmungen und allen Bedingungen, die Ihnen offengelegt wurden und denen Sie zugestimmt haben, stellt die gesamte Vereinbarung dar. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Rest dieses Vertrages vollumfänglich in Kraft. Die Nichtausübung eines Rechts oder einer Bestimmung durch BrainE4 stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Ihr Konto ist nicht übertragbar und endet mit der Löschung dessen oder Ihrem Tod. Dieser Vertrag begründet keine besondere Beziehung oder Arbeitsverhältnis zwischen Ihnen und BrainE4.